Russland: Gerichtsurteil: Russland: Slogan "Orthodoxie oder Tod!" nun doch extremistisch

Das russische Justizministerium hat im Juni eine ganze Reihe von Texten in die staatliche Liste extremistischer und damit verbotener Schriften aufgenommen.

Dazu zählen in erster Linie islamistische Broschüren und Internetseiten. Ebenso hat das Justizministerium die Slogans «Orthodoxie oder Tod!» und «Russland den Russen» als extremistisch eingestuft: Der von Ökumene feindlichen und ultrakonservativen Mönchen des Athos-Klosters Esphigmenou in den 1970er Jahren kreierte Slogan «Orthodoxie oder Tod!» steht auf T-Shirts, die vom rechtsradikalen «Bund orthodoxer Bannerträger» vertrieben werden.

Am 21. Dezember 2010 hatte das Gericht des Moskauer Stadtkreises Tscheremuschki die beiden Slogans als rechtsextremistisch verurteilt. Das Moskauer Stadtkreisgericht Ljublino hatte in einem Berufungsverfahren im April 2011 jedoch entschieden, dass der Slogan «Orthodoxie oder Tod!» nicht als extremistisch einzustufen sei (s. G2W 6/2011, S. 9). Das russische Justizministerium berief sich nun bei seinem neuerlichen Entscheid dagegen ausdrücklich auf das Urteil des Gerichts Tscheremuschki.

www.religare.ru, 16. Mai, 8. Juni 2011 – O.S.