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Der Bürgermeister von Warschau, Rafał Trzaskowski, ist der neue Hoffnungsträger der Bürgerplattform (PO) im Rennen um das Präsidentenamt. (Foto: Keystone)

Im Fokus: Machtpolitisches Tauziehen um die Präsidentschaftswahlen in Polen

RGOW 6/2020
Wojciech Przybylski

Die politische Situation in Polen spiegelt das schlechte Management der Pandemie-Situation wider. Von dem Ausbruch von Covid-19 wurde auch die Kampagne für die Präsidentschaftswahl unterbrochen. In Polen wird der Präsident direkt vom Volk gewählt, hat aber wenig exekutive Macht. Dennoch stellt das Amt einen Schlüssel zur effektiven Regierung des Landes dar, daher wird das politische System oft als semipräsidentiell bezeichnet. Die ursprünglich für den 10. Mai geplanten Wahlen wären der Höhepunkt eines langen Konflikts zwischen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der demokratischen politischen Kultur der letzten drei Jahrzehnte gewesen.

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