Nach dem Kollaps. Perspektiven der Rechtsstaatlichkeit in Polen
RGOW 10/2024
Die neue Regierungskoalition in Polen steht seit ihrem Sieg im Herbst 2023 vor einer gewaltigen Herausforderung: Die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, welche die vorherige nationalkonservative Regierung mit ihrer Justizreform unterwandert hat. Dabei gilt es nicht nur, institutionelle und legalistische Aspekte zu beachten, sondern vor allem die soziale Verankerung einer verfassungsmäßigen Ordnung in den Mittelpunkt zu stellen.