RGOW 6/2024: Kriegsverbrechen verfolgen. Ex-Jugoslawien und Ukraine
RGOW 06/2024: Kriegsverbrechen verfolgen. Ex-Jugoslawien und Ukraine
Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine steht die – nationale wie internationale – Justiz bei der strafrechtlichen Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen wie Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und das Verbrechen der Aggression vor gewaltigen Herausforderungen.
Welche Gerichte auf internationaler und nationaler Ebene sollen für die Strafverfolgung zuständig sein? Mögliche Antworten auf diese und andere Fragen und Lehren aus der Vergangenheit kann der Vergleich mit der rechtlichen Aufarbeitung der jugoslawischen Zerfallskriege liefern, die ebenfalls von massivsten Menschenrechtsverletzungen begleitet waren. Fachleute aus der Wissenschaft und der Praxis betonen insbesondere, wie wichtig es ist, auf eine klare Prozessstrategie zu fokussieren und die Opfer in den Mittelpunkt zu stellen. Für letztere sind nicht nur die strafrechtliche Verfolgung der Täter von Bedeutung, sondern auch Wiedergutmachungsmaßnahmen und die Errichtung von Gedenkstätten an Tatorten.
